So will es der Gesetzgeber

Es braucht fachlichen Sachverstand und Expertise, damit es um den Arbeits- und Gesundheitsschutz in Betrieben gut bestellt ist. Deshalb hat der Gesetzgeber diesbezüglich klare und detaillierte Vorgaben formuliert.  

Nach dem 1996 erlassenen und zuletzt 2013 geänderten Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) hat ein Arbeitgeber alles zu tun, was nötig ist, um die Sicherheit und den Gesundheitsschutz an den Arbeitsplätzen in seinem Unternehmen zu gewährleisten und zu verbessern. Um wirksame Maßnahmen zum Arbeitsschutz durchführen zu können, muss er eine Beurteilung der am Arbeitsplatz bestehenden Gesundheitsgefährdungen vornehmen – eine klassische Aufgabenstellung bei der Betriebsärzte und Arbeitsmediziner unterstützen.

Die Arbeitgeberpflicht zur Bestellung von Betriebsärzten, Sicherheitsingenieuren und anderen Fachkräften für Arbeitssicherheit wird im Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) definiert, das 1973 erstmals in Kraft getreten ist und zuletzt am 20.04.2013 geändert wurde. Dort sind auch die Aufgaben der Fachkräfte , die sich zum Teil überschneiden, die Rechte und die Anforderungen die diese für die Bestellung erfüllen müssen definiert.

In den betrieblichen Gesundheitsschutz zu investieren macht sich bezahlt –umgekehrt können Unternehmer, die behördlichen Anordnungen im Zusammenhang mit der Bestellung von Betriebsärzten zuwiderhandeln, mit einer Geldbuße bis zu 25.000 Euro belegt werden.

In der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) steht die Verpflichtung des Arbeitgebers zur Durchführung arbeitsmedizinischer Vorsorge im Mittelpunkt. Egal, ob es sich um eine Pflicht-, eine Angebots- oder eine Wunschvorsorge handelt – immer ist der Arbeitgeber auch dabei auf kompetente betriebsärztliche Unterstützung angewiesen. Betriebsärzte und Arbeitsmediziner wiederum haben die erhobenen Befunde schriftlich festzuhalten und auszuwerten, sowie die untersuchte Person über die Untersuchungsergebnisse zu informieren. Sollten sich Anhaltspunkte ergeben, dass die am Arbeitsplatz ergriffenen Schutzmaßnahmen nicht ausreichen, hat der Betriebsarzt den Arbeitgeber zu informieren und Schutzmaßnahmen vorzuschlagen.

Die DGUV Vorschrift 2 (seit dem 1. Januar 20111) macht erstmalig für Berufsgenossenschaften und Unfallversicherungsträger der öffentlichen Hand einheitliche und gleich lautende Vorgaben zur Konkretisierung des Arbeitssicherheitsgesetzes (ASiG).

Im Mittelpunkt steht das neue Konzept der Regelbetreuung. Die betriebsärztliche und sicherheitstechnische Betreuung besteht dabei aus zwei neuen Komponenten: Der Grundbetreuung, für die in der Unfallverhütungsvorschrift Einsatzzeiten vorgegeben werden. Und aus dem in jedem Betrieb zu ermittelnden betriebsspezifischen Betreuungsanteil.

Sie erleichtert es auch größeren Unternehmen, die Regelbetreuung durch Betriebsärzte am konkreten betrieblichen Bedarf auszurichten.

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