Meilenstein im Arbeitsschutz

Mehr Entscheidungsspielraum bei der Erfüllung gesetzlicher Pflichten und zugleich mehr Eigenverantwortung für den Sicherheits- und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz: Beides erhalten Unternehmen der privaten Wirtschaft und der öffentlichen Hand durch die Unfallverhütungsvorschrift „Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit“ (DGUV Vorschrift 2). Diese Vorschrift konkretisiert das Arbeitssicherheitsgesetz und bestimmt näher die Maßnahmen, die der Unternehmer zur Erfüllung des Gesetzes zu treffen hat. Ein wichtiges Ziel dieser Vorschrift liegt darin über die Einhaltung starr vorgegebener Einsatzzeiten hinauszugehen.

Grundsätzlich unterscheidet die DGUV Vorschrift 2 verschiedene Betreuungsmodelle:

Die Betreuung von Betrieben bis zu 10 Beschäftigten (Betreuung Kleinbetriebe), mit mehr als 10 Beschäftigten (sog. Regelbetreuung von Mittel-/ Großbetrieben) und die alternative bedarfsorientierte Betreuung (sogenanntes Unternehmermodell). Unternehmen und öffentliche Verwaltungen mit bis zu maximal 50 Beschäftigten können zwischen der Regelbetreuung und dem „Unternehmermodell“ wählen.

Bei der Umsetzung und Festsetzung der Betreuungsinhalte der Vorschrift hat sich der Unternehmer grundsätzlich durch Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit beraten zu lassen.

Die Besonderheit in der Betreuung von Mittel-/Großbetrieben besteht darin, dass diese aus einer Grundbetreuung und einem betriebsspezifischen Teil der Betreuung besteht. Der Unternehmer hat die Aufgaben der Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit unter Mitwirkung der betrieblichen Interessenvertretung zu ermitteln, aufzuteilen und mit diesen schriftlich zu vereinbaren.

Für die Grundbetreuung sind verbindliche Einsatzzeiten zwischen 0,5 und 2,5 Stunden pro Beschäftigtem/Jahr und der jeweils vorliegenden Gefährdung im Betrieb fest vorgegeben.

Der Bedarf an betriebsspezifischer Betreuung wird vom Unternehmer anhand eines Leistungskataloges ermittelt. Hierbei gibt es keine fest vorgeschriebenen Einsatzzeiten.

Allgemein wird die DGUV Vorschrift 2 als wichtige Reform im Arbeits- und Gesundheitsschutz gewertet – die Grundbetreuung gewährleistet, dass gleiche Grundanforderungen an gleichartige Betriebe gestellt werden, und der betriebsspezifische Anteil sorgt dafür, dass der Betreuungsumfang passgenau den jeweiligen Erfordernissen in Unternehmen entspricht. Im betriebsspezifischen Teil der Betreuung haben deshalb nicht nur die Regelungen zur arbeitsmedizinischen Vorsorge Eingang gefunden, sondern letztlich alle Maßnahmen und Leistungen, die über die gesetzlich festgelegten Grundpflichten von Unternehmern hinausgehen.


Wie die Neuregelungen in der DGUV Vorschrift 2 im Einzelnen aussehen, erfahren Sie hier.

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